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  • Michael Staake - staake.net - Langener Str. 103 - D-63073 Offenbach am Main / E-Mail: info[@]staake.net - Phone: +49(0)69-89998700
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AGB

Stand: April 2016

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) von:

Michael Staake – staake.net
Langener Strasse 103
D – 63073 Offenbach am Main
Telefon: 069 – 89 99 87 00
Telefax: 069 – 89 99 87 01
E-Mail: info[at]staake.net

Michael Staake – staake.net / idealnet.de – im folgenden der Anbieter genannt – bieten auf dieser Website und im betriebenen Online-Shop Waren (Hardware / Software / Dienstleistungen) zum Kauf an. Für die über diesen Online-Shop abgeschlossenen Verträge gelten die nachfolgenden AGB.

§ 1. Allgemeines – Geltungsbereich

1. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind (End)verbraucher. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Für die Geschäftsbeziehung einschließlich einzelner Bestellungen, Lieferungen und Leistungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Besteller“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
3. Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden – selbst bei Kenntnis des Anbieters von diesen – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
4. Alle Angebote sind unverbindlich und richten sich nach Verfügbarkeit. Abweichungen, sowie eventuelle technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen im online-Shop sind möglich.

§ 2. Vertragsschluss im Online-Shop

1. Alle eingestellten Produkte stellen kein bindendes Angebot dar, sie verstehen sich als eine bloße Aufforderung an den Besteller, ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2. Mit der Bestellung erklärt der Besteller verbindlich sein Vertragsangebot. Der Zugang dieser Bestellung wird dem Besteller unverzüglich bestätigt. Dabei stellt die Zugangsbestätigung selbst noch keine Annahme der Bestellung dar, wenngleich sie mit der Annahmeerklärung verbunden werden kann. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich über diejenigen Produkte zustande, die in der Versandbestätigung enthalten sind, auch wenn in der ursprünglichen Bestellung weitere Produkte enthalten waren.
3. Der Anbieter ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
4. Der Anbieter ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Bestellers innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder Auslieferung der Ware erklärt werden.
5. Abbildungen sowie alle weiteren produktbeschreibenden Angaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich durch den Anbieter als verbindlich bezeichnet worden sind. Insbesondere nach Sortimentserneuerungen seitens des Herstellers kann es zu Veränderungen in der Ausstattung der Produkte kommen. Derartige Änderungen bleiben daher im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
6. Der Vertragsschluss zwischen dem Besteller und dem Anbieter erfolgt unter Vorbehalt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Anbieter den Besteller unverzüglich informieren. Im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Besteller zurückerstattet. Die Verantwortlichkeit nach § 9 dieser AGB bleibt unberührt.
7. Der Anbieter ist berechtigt, den Besteller von der Nutzung der Bestellmöglichkeiten und weiteren Bestellungen auszuschließen, wenn dieser bestellte Ware ohne berechtigten Grund nicht abnimmt, die Kaufpreisforderung nicht bezahlt oder sonstige vertragswesentliche Pflichten verletzt.

§ 3. Vergütung

1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Bruttopreise (inkl. MwSt.), d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaiger anfallender Steuern. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert angegeben (siehe Versandkosten).
2. Die Lieferung erfolgt generell nur innerhalb Deutschlands.
3. Das Recht, mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Besteller nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4. Liefer- und Versandbedingungen

1. Der Versand und / oder die Lieferung der beim Anbieter bestellten Produkte erfolgt ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands.
2. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind. Infolge von Teillieferungen zusätzlich entstehende Versandkosten trägt der Anbieter.
3. Der Besteller versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Besteller diese zu ersetzen.
4. Lagerware kommt innerhalb von 2 Tagen zum Versand (für Beförderungsprobleme haften wir nicht). Diese Angabe ist unverbindlich, soweit nicht ein fester Liefertermin schriftlich und gesondert in der Versandbestätigung zugesagt wurde. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

§ 5. Gefahrenübergang

1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen auf den Besteller über.
2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller in den Verzug der Annahme gerät.

§ 6. Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (Download). Mit der Auslieferung der Bestellung per E-Mail (download-link) und der Zusendung von Benutzername und Passwort verzichtet der Käufer auf das Widerrufsrecht. Mit der Anerkennung dieser Widerrufsbelehrung, unserer AGB und klick in die Checkbox im Bestellvorgang / Warenkorb bestätigt der Käufer, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.

Der Widerruf ist zu richten an:

Michael Staake – staake.net
Langener Strasse 103
D – 63073 Offenbach am Main
Telefon: 069 – 89 99 87 00
Telefax: 069 – 89 99 87 01
E-Mail: info[at]staake.net

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7. Eigentumsvorbehalt

Der Anbieter behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller Zahlungsansprüche (einschließlich aller Zahlungen auf Nebenforderungen, Schadensersatzansprüche oder andere Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund) aus der jeweiligen Bestellung mit dem Besteller vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, nach erfolgloser angemessener Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Der Anbieter ist nach dem Rücktritt und der Rücknahme der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt; der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen. Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Der Besteller ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware weiterzuverkaufen.

§ 8. Mängelhaftung

Die Rechte des Bestellers bei Mängeln (Gewährleistung) richten sich nach den folgenden Bestimmungen:

1. Für alle Lieferungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Danach besteht bei Sachmängeln zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung), Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Besteller nach seine Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
2. Der Besteller ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaige dafür angefallene Aufwendungen werden dem Besteller nicht erstattet.
3. Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Besteller, diese unverzüglich dem Anbieter mitzuteilen und bei der etwaigen Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Der Besteller hat daher unter anderem die Pflicht, dem Transportunternehmen einen Verlust oder eine Beschädigung der Ware unmittelbar bei Ablieferung/Warenübergabe anzuzeigen, soweit dies äußerlich erkennbar ist; er hat die Verpackung aufzubewahren. Ist der Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Besteller dies innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen sowie dem Anbieter anzuzeigen.
4. Die bloße Präsentation der Waren sowie die entsprechenden Produktbeschreibungen sind als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Waren.

§ 9. Gewährleistung / Haftung

1. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewährleistung für den Eintritt bestimmter körperlicher oder gesundheitlicher Effekte und Wirkungen durch Verwendung der verkauften Ware. Der Anbieter sichert zu, daß die vertriebenen Produkte bei Beachtung der Anwendungshinweise auf der jeweiligen Packung keine den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinderten Mängel aufweisen. Lieferungen sind unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit, Richtigkeit und offensichtlichen Mängel zu untersuchen. Falsche oder mit offenbaren Mängeln behaftete Lieferungen sind unverzüglich, spätestens aber eine Woche nach erhalt der Ware bei gleichzeitiger Rücksendung schriftlich anzuzeigen. Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl des Anbieters eine Ersatzlieferung oder Gutschrift. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden ist. Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei dem Anbieter gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden
2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Anbieter, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
3. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter für den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
4. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.

§ 10. Verpackungsentsorgung

Von uns in den Umlauf gebrachte Versandverpackungen und Umverpackungen können Sie in den örtlichen Sammelsystemen entsorgen (z.B. Gelber Sack oder Tonne / Papiertonne).

§ 11. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Offenbach am Main.
2. Die Bestimmungen des internationalen Privatrechts, sowie Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
3. Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz des Anbieters / Verkäufers.
4. Ist der Wohnsitz des Bestellers oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenso der Geschäftssitz des Anbieters / Verkäufers. Dieser ist jedoch auch befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.
5. Änderungen und Ergänzungen der vorliegenden AGB bedürfen der Textform. Das gilt auch für die Änderung dieser Klausel.
6. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesen Fällen, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Offenbach, den 02.04.2016